Gemeinde Kirchlengern

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Bekanntmachung Ratssitzung am 27.06.2019 17.06.2019

Logo 2017Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 27.06.2019, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 2.21 und 2.22, eine Sitzung des Rates der Gemeinde Kirchlengern statt.
Die Sitzung ist öffentlich

A. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Genehmigung des Protokolls vom 16.05.2019 - öffentlicher Teil -

2. Fragen der Einwohner an den Bürgermeister

3. Ehrung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern

4. Besetzung von Ausschüssen
    hier: Antrag der SPD-Fraktion gem. § 3 Abs. 1 GeschO des Rates

5. Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das
    Verwaltungsgericht Minden

6. Antrag der SPD-Fraktion gem. § 3 Abs. 1 GschO des Rates
    hier: Nutzung von Mehrwegbehältnissen in allen öffentlichen Gebäuden
            und bei Veranstaltungen

7. Bürgerbegehren Aqua Fun MIT SAUNA

8. Zahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die Schulen und Teilstandorte für das
    Schuljahr 2019/2020

9. Informationen über die Haushaltsentwicklung zum 27.06.2019

10. Bebauungsplan KI 19 - Fotovoltaik Deponie –
      - Aufstellungsbeschluss
      - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

11. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes KI 11 Espelweg/Westerfeldweg
      - Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken
      - Satzungsbeschluss
      - Anpassung des Flächennutzungsplanes

12. Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen
      Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH;
      Vorratsbeschluss zur Veräußerung des Geschäftsanteils der GRE an der Planungsgemein-
      schaft Bürgerwindpark Mönkeberg GmbH

13. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG sowie der
     Westfalen Weser Netz GmbH im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die
     Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats

14. Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH
     durch die Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

15. Kommunales Klärschlammentsorgungskonzept der WWE-Gruppe

16. Anfragen und Mitteilungen

B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Genehmigung des Protokolls vom 16.05.2019 - nichtöffentlicher Teil -

2. Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Erschließung eines Baugebietes

3. Kreditaufnahme für den Aufgabenbereich Abwasserbeseitigung

4. Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Herstellung einer öffentlichen
    Abwasseranlage

5. Anfragen und Mitteilungen


Kirchlengern, den 12.06.2019

Bürgermeister


Hinweis: Weitere Informationen finden Sie im Ratsinformationssystem

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