Gemeinde Kirchlengern

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Bauleitplanung

Aufhebung Bebauungsplan Kirchlengern 1

Der Bebauungsplan Kirchlengern 1 – Ortskern – ist am 07.11.1979 rechtskräftig geworden.

Nach mehr als 30 Jahren sind etliche der Planungen umgesetzt worden. Auch das umfangreiche formelle städtebauliche Sanierungsprogramm, für das der Plan die Grundlage bildete, ist abgeschlossen worden; das Gesicht des ehemaligen Kerns von Kirchlengern hat sich deutlich gewandelt. Andere der damals geplanten Vorhaben und Regelungen sind nicht angegangen worden, wieder andere haben sich inzwischen überholt oder sind durch Planänderungen und Überlagerungen durch andere Pläne obsolet geworden. Jüngstes und offensichtlichstes Beispiel hierfür ist das EKZ Bussen Hof.

Es zeigt sich vermehrt, dass die damaligen Planungen in weiteren Bereichen nicht mehr umgesetzt werden können, weil die Grundstücksverhältnisse das dauerhaft nicht zulassen, oder weil sich die städtebaulichen Ziele im Laufe der Jahre weiterentwickelt haben. Für viele der Bauvorhaben innerhalb des Plangebietes sind bzw. waren Abweichungen oder Befreiungen von den alten Planfestsetzungen erforderlich, oder es musste eine Planänderung durchgeführt werden, denn die Baugenehmigungsbehörde ist bei Genehmigungsverfahren nach wie vor an die alten Festsetzungen gebunden.

Wenn der Plan nicht mehr vorhanden wäre, würde der Planbereich, der in der Zwischenzeit nicht von anderen Plänen überlagert wurde, ganz überwiegend als „Im Zusammenhang bebauter Ortsteil“ gemäß § 34 des Baugesetzbuches beurteilt. Die überwiegende Zahl der im Plangebiet denkbaren Vorhaben wäre auf dieser Basis genehmigungsfähig. Falls sich zeigen sollte, dass in Teilbereichen und für bestimmte Vorhaben, die gewünscht werden oder auch verhindert werden sollen, eine Bauleitplanung oder Planfeststellung erforderlich ist, müsste diese dann für den Einzelfall beschlossen werden.

Der Rat der Gemeinde Kirchlengern hat deshalb am 01.10.2015 beschlossen, den Bebauungsplan Ki 1 aufzuheben. Für die Aufhebung eines Bebauungsplanes ist dasselbe Verfahren wie für eine Aufstellung durchzuführen.

Dazu ist allen Betroffenen Gelegenheit zu geben, sich zu den Planungen zu äußern und Anregungen und/oder Bedenken geltend zu machen (das sind zumeist alle Eigentümer im Plangebiet, aber es können auch Gewerbetreibende und andere Bürger betroffen sein, die nicht im Plangebiet wohnen).

Über die vorgebrachten Rückmeldungen wird der Ausschuss für Planung, Straßen und Verkehr beraten und entscheiden. Unter Berücksichtigung dieser Entscheidungen wird dann das sogenannte Offenlegungsexemplar erstellt, und es besteht erneut für alle Betroffenen die Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen dann aber alle Bedenken vorgebracht werden; Bedenken, die nicht bis dahin vorgebracht wurden, können auch später nicht mehr vorgebracht werden, etwa im Wege einer Klage gegen die Aufhebung des Planes. Nach der Offenlegung (mindestens 1 Monat) berät nochmals der Ausschuss für Planung, Straßen und Verkehr mit anschließender Entscheidung und Beschlussfassung im Rat. Danach kann die Entscheidung veröffentlicht werden, und die Aufhebung wird rechtskräftig.



Begründung Aufhebung KI 1










 
 
 
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